Impressum
Angaben gemäß § 5 TMG
Ohh-Med Medical Ltd.
1 Tziv’onit St. P. O. Box 98
Tiberias 1410002
Vertreten durch:
Daniel Lischinsky
Kontakt
Telefon: +972-4-9036999
E-Mail: [email protected]
Vertriebspartner in Deutschland:
Medizintechnik Kaasen GmbH
Zum Gewerbepark 4
44532 Lünen
Handelsregister: HRB 22411
Registergericht: Amtsgericht Dortmund
Vertreten durch:
Rita Kaasen
Kontakt
Telefon: +49-2306-306090
Fax: 02306-3060929
E-Mail: [email protected]
Umsatzsteuer-ID
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:
DE267231607
Redaktionell verantwortlich
Daniel Lischinsky
EU-Streitschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit:
https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum.
Verbraucherstreitbeilegung/Universalschlichtungsstelle
Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Nutzungsbedingungen
Bitte lesen Sie diese Nutzungsbedingungen (die “Nutzungsbedingungen“) sorgfältig durch, bevor Sie die Website (wie unten definiert) von OHH-MED MEDICAL LTD p.c. 515601200 (im Folgenden: “OHH-MED” oder das “Unternehmen“) mit Sitz in 1 Tziv’onit St., Tiberias 1410002 nutzen.
Bei der Website (wie unten definiert) handelt es sich um eine Informations- und Marketing-Website für die medizinischen Geräte des Unternehmens, die ein medizinisches Heimgerät zur Behandlung von Erektionsstörungen vermarkten soll. Mit der Nutzung der Website erklären Sie, dass Sie die Nutzungsbedingungen gelesen und verstanden haben und diesen Bedingungen zustimmen. Sie dürfen die Website nur in Übereinstimmung mit den in diesem Dokument dargelegten oder erwähnten Regeln nutzen.
Sie werden gebeten, den aktuellen Wortlaut dieser Bedingungen (im Folgenden: “Nutzungsbedingungen“) von Zeit zu Zeit unter https://vertica-labs.com/de/impressum/ zu überprüfen. Die Nutzungsbedingungen sind der Einfachheit halber in der männlichen Form formuliert und beziehen sich selbstverständlich auch auf Frauen.
Wenn Sie die Nutzungsbedingungen nicht als bindende Vereinbarung akzeptieren, nutzen Sie die Website bitte nicht.
1. Begriffsbestimmungen
In diesem Dokument haben die folgenden Begriffe die unten angegebenen Bedeutungen:
- Die “Website” oder die “Site” – die Website von OHH-MED und alle darin enthaltenen Inhalte (einschließlich des auf der Website erscheinenden Blogs).
- “Nutzer” – jede Person, die die Website nutzt.
- “Nutzung der Website” – einschließlich, aber nicht beschränkt auf alle bestehenden und aktualisierten Versionen, Änderungen, Verbesserungen, Updates und/oder Upgrades der Website.
- “Inhalt” oder “Inhalte” – umfasst Informationen jeglicher Art, einschließlich verbaler, visueller, Audio- und audiovisueller Informationen oder deren Kombinationen, sowie deren Design, Verarbeitung, Bearbeitung, Verteilung und Präsentation, einschließlich (aber nicht beschränkt auf): Bilder, Fotos, Illustrationen, Animationen, Diagramme, Zeichen, Simulationen, Muster, Videos, Audio- und Musikdateien, Software, Dateien, Computercodes, Anwendungen, Formate, Protokolle, Datenbanken und Schnittstellen sowie Zeichen, Symbole und Icons.
2. Der Zweck der Website
- Der Zweck der Website besteht darin, relevante Informationen über die medizinischen Geräte des Unternehmens online zugänglich zu machen, zu vermarkten und zu teilen.
- Bilder, Illustrationen, Skizzen, Diagramme, Pläne, Spezifikationen, Entwürfe und alle Details, die auf der Website erscheinen, dienen nur der Veranschaulichung und verpflichten das Unternehmen und/oder eine Person in seinem Namen in keiner Weise.
- Das Unternehmen stellt hiermit klar, dass die auf der Site enthaltenen Informationen nur zu allgemeinen und informativen Zwecken und ausschließlich als Service für den Benutzer dienen und keinen Ersatz für eine medizinische Beratung darstellen.
3. Beschränkung der Haftung
- Das Unternehmen haftet weder direkt noch indirekt für die auf der Website veröffentlichten Inhalte und für jegliche Schäden, die sich aus der Nutzung der Website ergeben können. Der Nutzer erklärt hiermit, dass er weiß, dass er allein und in vollem Umfang für die Nutzung der Website durch ihn und/oder die Inanspruchnahme der Dienstleistungen des Unternehmens durch ihn verantwortlich ist.
- Jedes Vertrauen auf Aussagen, Meinungsäußerungen, Ratschläge oder andere Informationen, die auf der Website angezeigt werden, erfolgt nach eigenem Ermessen und auf eigene Verantwortung des Nutzers.
- OHH-MED garantiert nicht, dass die Dienstleistungen der Website nicht gestört werden, dass sie ordnungsgemäß oder ohne Unterbrechungen bereitgestellt werden, dass sie sicher und fehlerfrei ablaufen und dass sie vor unbefugtem Zugriff auf die Computer von OHH-MED oder vor Schäden, Pannen, Fehlfunktionen oder Ausfällen – alle in der Hardware, der Software, den Leitungen, den Kommunikationssystemen bei OHH-MED oder bei einem ihrer Anbieter – geschützt sind.
- Der Dienst wird Ihnen “wie er ist” und “wie verfügbar” zur Verfügung gestellt, ohne jegliche Verpflichtung und/oder Darstellung und/oder Verantwortung jeglicher Art, weder ausdrücklich noch stillschweigend, und Sie haben keinen Anspruch, keine Klage oder Forderung gegenüber OHH-MED in Bezug auf den Dienst und/oder die Website, ihre Fähigkeiten, ihre Einschränkungen oder ihre Anpassung an Ihre Bedürfnisse. OHH-MED garantiert nicht, dass der Dienst und/oder die Website Ihren Anforderungen entspricht oder dass der Betrieb der Website ohne Unterbrechungen oder Fehler erfolgt. Soweit gesetzlich zulässig, schließt OHH-MED hiermit jegliche Haftung aus, einschließlich der Haftung für das Eigentumsrecht oder die Nichtverletzung des Eigentumsrechts, die Handelsqualität und die Eignung für einen bestimmten Zweck. OHH-MED ist nicht verantwortlich und übernimmt keine Garantie für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verwendbarkeit oder Zuverlässigkeit der Ergebnisse, die durch die Nutzung der Website erzielt werden. OHH-MED haftet weder vertraglich noch deliktisch (einschließlich Fahrlässigkeit) oder in sonstiger Weise Ihnen oder Dritten gegenüber für indirekte, besondere oder Folgeschäden sowie für jegliche Verluste oder Schäden an Geschäftseinkommen, Gewinn- oder Reputationsverluste und verlorene oder beschädigte Daten oder Dokumentationen, die einer Person entstehen und/oder sich auf die Nutzung der Website beziehen und/oder mit ihr in Zusammenhang stehen, selbst wenn OHH-MED sich der Möglichkeit solcher Schäden bewusst war.
- Sie bestätigen, dass Sie nach dem Lesen und Verstehen der Nutzungsbedingungen im Allgemeinen und der Bestimmungen zur Haftungsbeschränkung im Besonderen die Bestimmungen zur Haftungsbeschränkung akzeptieren, die Teil der Nutzungsbedingungen sind, und dass Sie sich bewusst sind, dass diese Bestimmungen einen wesentlichen Teil der Nutzungsbedingungen darstellen, und Sie bestätigen, dass dies bei Ihrer Entscheidung, die Nutzungsbedingungen zu akzeptieren, berücksichtigt wurde.
- Zur Vermeidung von Zweifeln wird klargestellt, dass die in diesem Abschnitt 3 im Besonderen oder in den Nutzungsbedingungen im Allgemeinen dargelegten Bedingungen der Haftungsübernahme die Haftung des Unternehmens nach dem Gesetz nicht ausschließen.
4. Das geistige Eigentum des Unternehmens und die Nutzungslizenz für den Kunden
- Alle Rechte am geistigen Eigentum (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Computercode, Plattformen, Algorithmen, Technologie, Design, Informationen, Dienstleistungen, Texte (einschließlich Berichte und Artikel), Dateien, Videoclips, Bilder, Anwendungen, Ton und Musik, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse, Marken, Patente usw. sowie alle anderen urheberrechtlich geschützten Inhalte und alle Erweiterungen oder abgeleiteten Arbeiten), die auf der Website vorhanden sind und/oder mit der Website verbunden sind, oder auf sie verweisen, sind das alleinige Eigentum von OHH-MED und bleiben ihr alleiniges Eigentum, wie vorstehend beschrieben. Diese Vereinbarung überträgt Ihnen keine Rechte an der Website und/oder in Verbindung mit ihr und/oder mit ihr verbundenen Inhalten, sondern nur ein begrenztes Recht, sie gemäß den Bedingungen dieser Vereinbarung zu nutzen. Es ist Ihnen nicht gestattet, Teile des Vorstehenden zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich auszustellen, öffentlich vorzuführen, öffentlich zu übertragen, zu modifizieren, zu bearbeiten, abgeleitete Werke zu erstellen, zu verkaufen oder zu vermieten, sei es durch Sie selbst oder durch oder mit einem Dritten, in jeglicher Art und Weise oder mit jeglichen Mitteln, sei es elektronisch, mechanisch, optisch, fotografisch oder durch Aufzeichnung, oder mit jeglichen anderen Mitteln und auf jegliche andere Art und Weise, ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von OHH-MED einzuholen, je nach und vorbehaltlich der Bedingungen der Zustimmung (falls erteilt).
- Software und Inhaltskomponenten von Drittanbietern, einschließlich Open Code und CC, unterliegen der Lizenzierung durch diese Drittanbieter.
- Sofern nicht ausdrücklich in dieser Vereinbarung erlaubt, erklären Sie sich damit einverstanden, nicht: (a) Ihre Rechte aus dieser Vereinbarung an eine andere Person zu verkaufen, zu lizenzieren (oder unterzulizenzieren), zu verleasen, abzutreten, zu übertragen, zu verpfänden oder zu teilen; (b) die Website für illegale, unmoralische oder nicht autorisierte Zwecke zu nutzen.
- Sofern Sie OHH-MED Kommentare, Vorschläge oder Materialien in Bezug auf die Entwicklung, Gestaltung und/oder Förderung der Website zusenden, müssen wir klarstellen, dass Sie keinen Anspruch auf eine Gegenleistung für die Nutzung dieser Vorschläge durch OHH-MED haben, und Sie gewähren OHH-MED hiermit eine unwiderrufliche und weltweite Lizenz zur Nutzung dieser Vorschläge.
5. Verpflichtungen des Nutzers
- Sie verpflichten sich, (A) den Dienst nur für persönliche, nicht-kommerzielle Zwecke zu nutzen, vorbehaltlich der Nutzungsbedingungen; (B) sich nicht als eine andere Person auszugeben; (C) keinen Teil Ihrer Rechte gemäß den Nutzungsbedingungen zu verkaufen, eine Lizenz (oder Unterlizenz) zu erteilen, zu vermieten, abzutreten, zu übertragen, zu belasten und/oder mit Dritten zu teilen; (D) den Dienst und/oder Teile davon nicht zu übertragen, zu verteilen, zu kopieren, der Öffentlichkeit zugänglich zu machen und/oder auszustrahlen; (E) nicht durch Deep Linking oder Framing auf den Dienst zu verweisen; (F) den Dienst nicht in Ländern zu nutzen und/oder Teile davon zu verbreiten, in denen diese Handlung und/oder ein Teil des Dienstes einen Gesetzesverstoß darstellt oder in denen diese Handlung das Unternehmen und/oder mit ihm verbundene Parteien einer Registrierungspflicht in einem solchen Rechtsgebiet oder Staat unterwirft; (G) andere nicht zu einer illegalen, beleidigenden und/oder schädlichen Nutzung des Dienstes zu ermutigen, zu fördern, anzuleiten und/oder zu unterstützen; (H) die Website und/oder Teile davon nicht auf unerlaubte Weise zu besuchen und/oder die Website nicht mit unerlaubten Methoden und Mitteln zu nutzen, einschließlich u. a. Robots, Würmern, Spiders und/oder anderen automatischen Mitteln; (I) die Website nicht zu verändern, zu übersetzen, zurückzuentwickeln (es sei denn, das geltende Recht verbietet eine solche Beschränkung ausdrücklich), keinen Versuch zu unternehmen, die der Website innewohnenden Algorithmen, Ideen oder Methoden zu interpretieren und/oder den Quellcode eines Teils der Website und/oder damit verbundener Software zu ermitteln und/oder davon abgeleitete Werke zu erstellen; (J) die Website nicht in einer Weise zu nutzen, die den Quellcode eines Teils der Website offenlegen und/oder verbreiten könnte und/oder die das Unternehmen der Verpflichtung unterwerfen könnte, den Quellcode der Website und/oder eines Teils davon offenzulegen und/oder zu verbreiten und/oder eine Nutzung vorzunehmen, die einem Dritten das Recht geben könnte, von der Website und/oder dem Quellcode abgeleitete Werke zu modifizieren oder zu erstellen; (K) den Service und/oder Server der Website und/oder den Zugang der Nutzer zur Website nicht zu belasten. Die Nutzung der Website erfordert eine aktive Verbindung zum Internet. Sie sind allein dafür verantwortlich, eine solche Verbindung zu arrangieren und zu bezahlen, ebenso wie für alle Dienste, Ausrüstungen oder Geräte, die Sie für den Zugang zu und die Nutzung der Website benötigen.
- Sie verpflichten sich, das Unternehmen und die in seinem Namen handelnden Personen, einschließlich und unbeschadet aller seiner Eigentümer, Manager, leitenden Angestellten, verbundenen Parteien und Mitarbeiter, zu schützen und schadlos zu halten gegen jegliche Verluste, Ausgaben, Kosten, Ansprüche, Entschädigungen (einschließlich Ausgaben für Anwaltsgebühren, Sachverständigengebühren und alle anderen Ausgaben im Zusammenhang mit Rechtsstreitigkeiten und/oder Inkasso), die sich aus einer Verletzung der Nutzungsbedingungen ergeben und/oder in irgendeiner Weise damit zusammenhängen.
6. Kommerzielle Inhalte
- Soweit der Dienst Links zu externen Diensten und Ressourcen enthält, hat das Unternehmen keine Kontrolle über die Verfügbarkeit und den Inhalt dieser Dienste und Ressourcen. Solche Links stehen Ihnen im Rahmen des Dienstes nur zu Ihrer Bequemlichkeit zur Verfügung, und das Unternehmen ist für solche Links und/oder Inhalte nicht verantwortlich. Wenn Sie den Dienst verlassen, indem Sie auf einen Link klicken und/oder Inhalte konsumieren und/oder ansehen und/oder nutzen, die nicht im Auftrag des Unternehmens erstellt wurden, tun Sie dies auf eigenes Risiko. Das Unternehmen haftet nicht für Schäden, Verluste oder Eingriffe in die Privatsphäre, die aus irgendeinem Grund im Zusammenhang mit den Dienstleistungen, Informationen und/oder Inhalten anderer Websites und/oder Anwendungen entstehen. Das Unternehmen macht keine Präsentationen und/oder gibt keine Versprechen und/oder Empfehlungen ab und übernimmt keine Verantwortung für Inhalte, die von Dritten bereitgestellt werden. Wir empfehlen Ihnen, wenn Sie auf Links, Websites, Anwendungen und Inhalte Dritter verwiesen werden, vorsichtig zu sein und die Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien solcher Websites, Anwendungen und Inhalte gründlich zu lesen und zu befolgen und sich zu vergewissern, dass der Dienst für Ihr Alter und die Art Ihrer Nutzung der Website geeignet ist.
- Wenn die Website und/oder die Werke, die Sie besitzt, in einer Art und Weise dargestellt werden, die Ihrer Meinung nach Ihre Privatsphäre verletzt und/oder beleidigend ist und/oder eine Verleumdung darstellt, können Sie sich gerne an das Unternehmen wenden und um die Entfernung dieser Inhalte unter [email protected] bitten, wobei Sie einen genauen Verweis (einschließlich URL) auf die beleidigenden Inhalte sowie Ihre Kontaktdaten, Ihren Namen und Angaben zur Identifizierung angeben. Wenn der Inhalt tatsächlich als beleidigend eingestuft wird, wird er von uns entfernt, und Sie werden benachrichtigt.
7. Änderungen der Website, Beendigung des Dienstes und Unterstützung
- OHH-MED ist im Rahmen dieser Vereinbarung nicht verpflichtet, Support, Wartung, Upgrades, Änderungen oder neue Versionen der Website bereitzustellen.
- OHH-MED ist berechtigt, die Website von Zeit zu Zeit zu ändern, einschließlich der Struktur der Website, ihres Umfangs, ihrer Verfügbarkeit und aller anderen damit verbundenen Aspekte, einschließlich der Entfernung eines bestehenden Dienstes und des Hinzufügens anderer Dienste – eine solche Änderung bedarf keiner Ankündigung durch OHH-MED. Solche Änderungen werden unter anderem unter Berücksichtigung der dynamischen Natur des Internets, der technologischen und anderen Veränderungen, die in diesem stattfinden, aufgrund einer Aktualisierung des Systems von OHH-MED, der Hinzufügung oder Entfernung von Inhalten oder jeder anderen Änderung, die OHH-MED für angemessen hält, vorgenommen. Es liegt in der Natur der Sache, dass solche Änderungen zu Fehlfunktionen führen oder anfänglich Unannehmlichkeiten verursachen können usw. Sie haben keinen Anspruch gegenüber OHH-MED in Bezug auf solche Änderungen oder auf Störungen, die bei der Durchführung dieser Änderungen auftreten können.
- OHH-MED bemüht sich, die Integrität der Website aufrechtzuerhalten, damit Sie die Website in vollem Umfang nutzen und davon profitieren können. Wenn Sie einen Fehler auf der Website bemerken, informieren Sie uns bitte per E-Mail an [email protected]. OHH-MED kann nicht garantieren, dass jeder Fehler behoben wird und OHH-MED steht Ihnen für jedes individuelle Problem zur Verfügung.
8. Beendigung des Vertragsverhältnisses
- OHH-MED ist berechtigt, das Nutzungsverhältnis mit einem Nutzer zu beenden oder den Nutzer zu sperren, wenn ein Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen oder eine unberechtigte Nutzung zu befürchten ist. OHH-MED ist nicht zu einer vorherigen Ankündigung verpflichtet, sondern wird den Nutzer unverzüglich nach der Sperrung über die Website oder per E-Mail informieren.
- OHH-MED ist jederzeit berechtigt, die Bereitstellung des Dienstes einzustellen oder diesen ganz oder teilweise zu ändern.
- Die aktuelle Datenschutzrichtlinie von OHH-MED ist jederzeit unter https://vertica-labs.com/de/privacy-policy/ abrufbar und ist Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen.
9. Verschiedenes
- Diese Vereinbarung und ihre Auslegung unterliegen ausschließlich den Gesetzen des Staates Israel (ohne Berücksichtigung der darin enthaltenen Regeln zur Wahl des internationalen Rechts). Die zuständigen Gerichte im Bezirk Tel Aviv-Yafo haben die ausschließliche Zuständigkeit für alle Streitigkeiten oder Meinungsverschiedenheiten, die sich zwischen den Parteien aus dieser Vereinbarung ergeben könnten.
- Diese Vereinbarung stellt die gesamte Vereinbarung in Bezug auf den Dienst und den Vertragsgegenstand dar. Sollte sich herausstellen, dass eine Bestimmung dieser Vereinbarung nicht durchsetzbar ist, so wird diese Bestimmung umformuliert, jedoch nur in dem Umfang, der erforderlich ist, um sie zu einer durchsetzbaren Bestimmung zu machen.
- OHH-MED ist berechtigt, die Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern oder Teile davon zu streichen; in diesem Fall werden sie gegenüber den Nutzern mit ihrer Aufnahme in die Website wirksam. OHH-MED wird jede wesentliche Änderung wie angegeben auf der Website bekannt geben. Es liegt in Ihrer Verantwortung, sich über etwaige Änderungen der Nutzungsbedingungen auf dem Laufenden zu halten. Alle neuen Funktionen, die Ihnen auf der Website ab dem Datum der letzten Aktualisierung der Website zur Verfügung gestellt werden, unterliegen automatisch dieser Vereinbarung. Wenn Sie die Website nach einer Änderung wie oben beschrieben weiter nutzen, erklären Sie sich mit dieser Änderung einverstanden.
- OHH-MED ist berechtigt, ihre Rechte und Pflichten gegenüber dem Nutzer jederzeit an einen Dritten zu übertragen und/oder abzutreten.
- Jegliches Verhalten, jeglicher Verzicht, jeglicher Verzicht auf Maßnahmen und/oder jeglicher Verzug seitens des Unternehmens bei der Ausübung seiner Rechte aus dem vorliegenden Vertrag und/oder dem Gesetz kann nicht als Verzicht auf ein Recht oder als Zustimmung zu einer Verletzung oder Nichterfüllung der Bedingungen des vorliegenden Vertrags oder als Aufschub oder Verlängerung oder als Änderung, Aufhebung oder Ergänzung einer Bedingung angesehen werden, es sei denn, dies geschieht ausdrücklich und schriftlich.
- Die Bestimmungen der Artikel 3, 4, 6, 7 und 9 dieses Vertrages gelten auch bei Beendigung dieses Vertrages, gleich aus welchem Grund.
- Die Nichtausübung der Rechte von OHH-MED aus den Nutzungsbedingungen gilt nicht als Verzicht von OHH-MED auf diese Rechte.
- Das Unternehmen kann diese Vereinbarung nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise übernehmen. Sie sind nicht berechtigt, diese Vereinbarung ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Unternehmens an einen Dritten zu übertragen.
- Diese Vereinbarung verleiht niemandem Rechte, der nicht Vertragspartei ist, und diese Vereinbarung stellt keinen Vertrag zugunsten einer dritten Person im Sinne des Vertragsgesetzes (Allgemeiner Teil), 5733 – 1973, dar.
10. Kontakt
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- OHH-MED MEDICAL LTD, 1 Tziv’onit St. P. O. Box 98, Tiberias 1410002 [email protected]
Zuletzt geändert: Oktober 2021 / Übersetzt Mai 2023